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10. Juni 2009

Der Westen in der islamischen Falle. Von Jerusalem nach Teheran – der neue Nahe Osten

Marcel Pott, Ehem. ARD-Nahost-Korrespondent und Publizist

Zusammenfassung

Der Westen in der islamischen Falle.
Von Jerusalem nach Teheran – der neue Nahe Osten

Der Krieg im Irak hat viele Umwälzungen bewirkt. Aber der von Präsident Bush pro-
phezeite Wandel des Vorderen Orients hin zu „Demokratie, Frieden und Freiheit“ ist nicht eingetreten. Stattdessen hat er seinem Nachfolger Obama eine Region voller
Wunden hinterlassen. Anstelle von Freiheit und Demokratie herrschen unverändert Autokraten und vielfach rückwärtsgewandte Stammesführer. Und die Ideologie militanter Extremisten ist auf dem Vormarsch.
Mit der Entmachtung der Taliban in Afghanistan nach dem 11. September 2001 und der planlosen Vernichtung des Saddam-Regimes, haben die USA den Iran von seinen gefährlichsten Feinden befreit und das relative Gleichgewicht der Kräfte am Golf zerstört. Der Iran ist zur einflussreichsten Macht von der Levante bis zum Golf aufgestiegen. Die Beruhigung der Lage in Gaza, im Libanon und vor allem im Irak ist ohne den guten Willen der iranischen Führung schwierig, wenn nicht unmöglich. Die offensive Haltung Teherans in der Atomfrage unterstreicht das Selbstbewusstsein der herrschenden Geistlichkeit.
Der Iran will nicht nur regionale Großmacht sein, sondern als Speerspitze der gesamten islamischen Welt gesehen werden. Die revolutionäre Führung in Teheran möchte nicht als Förderer nur des schiitischen Islam auftreten, sondern als panislamische Macht. Indem sie palästinensische Gruppen wie Hamas und Jihad Islami – beides sunnitische Formationen - und den „palästinensischen Freiheitskampf“ ganz allgemein unterstützt, glaubt sie die sunnitisch-schiitische Teilung im Islam am besten überwinden zu können.
Saudi Arabien, Land der Heiligen Stätten des Islam, und nach eigenem Verständnis die Schutzmacht der Sunniten, fürchtet diesen Hegemonialanspruch des Iran. Die Machtübernahme pro-iranischer Schiiten in Bagdad und der symbolische Sieg der schiitisch-libanesischen Hisbollah gegen Israel im Sommer 2006 haben dem saudischen Königshaus vor Augen geführt, dass die Perser im Begriff sind, den Arabern in ihrer Heimat das Heft aus der Hand zu nehmen. Mit seinem Einfluss auf die Hisbollah, seiner Allianz mit dem Assad-Regime in Syrien und seinen Interventionsmöglichkeiten im Irak und in Palästina über Hamas und Jihad Islami, verfügt der Iran über wirkungsvolle Instrumente.

Roadmap für Obama

Für die in Amerika angebrochene „Neue Epoche“ unter Präsident Obama folgt daraus die Notwendigkeit, auf den Trümmern der Bush-Politik einen wirklichen Neuanfang zu wagen. Nur so lassen sich Glaubwürdigkeit und Ansehen der USA wiederherstellen und der bis zu einem gewissen Grade verlorene Einfluss zurückgewinnen.
An die Stelle der bellizistischen Konfrontationspolitik der Bush-Ära sollte – so die Hoffnung, die sich mit Obama verbindet, - eine Politik treten, die den Schwerpunkt auf Diplomatie und Zusammenarbeit mit regionalen und internationalen Partnern legt.
Das ideologisch bestimmte Schwarz-Weiß-Muster, in dem Verhandlungen mit dem Gegner als Beschwichtigung („appeasement“) und Kompromisse als Niederlage disqualifiziert werden, dürfte zu den Akten gelegt werden. Stattdessen ist zunächst eine lösungsorientierte, pragmatische Haltung zu erwarten. Dazu gehört der Dialog, auch wenn dessen Ausgang angesichts komplexer Konfliktlagen a priori offen bleibt.
Amerika wird einen neuen Politikansatz finden müssen: mehr ernsthafte Diplomatie, weniger ideologisch geprägt, aber realistischer an den tatsächlichen soziokulturellen Verhältnissen in der Region orientiert.
In Amerika und in Europa sollte man endlich erkennen, dass die Präsenz westlicher Truppen auf islamischen Boden von vielen Muslimen als Zeichen eines „langfristig angelegten Konzepts“ betrachtet wird, das auf eine neokoloniale Dominanz in der Region gerichtet ist. Im Westen mag man die Sünden der europäischen Kolonialpolitik von Marokko bis nach Zentralasien verdrängt haben. Doch in den Köpfen der Araber und Muslime ist die Erinnerung an das Regime der britischen und französischen Imperialisten und die bis heute spürbaren Folgen sehr lebendig.

Amerika und die Konfliktfelder

Die strategischen Interessen der USA im Vorderen Orient sind seit Jahrzehnten auf zwei Ziele gerichtet: den freien Zugang zum arabischen Öl und den Schutz des Staates Israel sowie die Sicherung seiner strategischen Vormachtstellung gegenüber den arabisch-islamischen Nachbarn. Seit dem 11. September 2001 ist Amerika zudem darauf konzentriert, dem Terrorismus zu begegnen, der aus der Region heraus agiert.
Nüchtern betrachtet, kann Amerika seine Kerninteressen nur erfolgreich schützen, wenn es die brennenden Probleme zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf anpackt. Dazu gehört der abgestufte Abzug der US-Armee aus dem Irak, ohne dort ein unregierbares Land zurückzulassen. Im israelisch-palästinensischen Konflikt sollte Amerika versuchen, die Sorgen und Nöte beider Seiten zu berücksichtigen. Also nicht nur die von Israel reklamierten „Sicherheitsinteressen“ in den Blick zu nehmen, sondern auch das unbestreitbare Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Kurzum: Amerika darf das Verhalten der Konfliktparteien nicht mehr mit zweierlei Maß messen. Die fest verankerte Sonderbeziehung zwischen den USA und Israel macht das sehr schwer, aber ein Rollenwechsel weg von einseitiger, blinder Parteinahme ist unverzichtbar.
Eine Politik des „weiter so“ würde Amerika schnell in die Sackgasse führen. Und sich schädlich auf die anderen Konfliktfelder in der Region auswirken, die eng miteinander verknüpft sind. Das würde die „gemäßigten“ arabischen Regime weiter schwächen und das Interventionspotential des Iran in Palästina und darüber hinaus noch erhöhen.
Von entscheidender Bedeutung ist das Bemühen der USA um eine Koexistenz mit dem Iran. Ob das im Bereich des Möglichen liegt, hängt vor allem davon ab, wie das iranische Regime in der Atompolitik verfährt und welche Haltung es gegenüber einem territorialen Kompromiss in der Palästina-Frage einnimmt, die von der Mehrheit der Palästinenser und der Arabischen Liga getragen wird.
Schließlich sollte das schwierige amerikanische Verhältnis zu Syrien durch einen
Dialog ohne Vorbedingungen in neue Bahnen gelenkt werden. Syrien, als Teil einer anzustrebenden regionalen Sicherheitsordnung, eröffnete die Chance für eine strukturelle Stabilisierung des Libanon, die mit einem Friedensschluss zwischen Israel und Syrien einhergehen könnte.
Die USA sind nicht mehr die einzig dominierende Macht im Vorderen Orient. Herausgefordert vom Iran, militärisch gebunden in zwei Kriegen im Irak und in Afghanistan und politisch geschwächt durch den in der Bush-Ära erlittenen Ansehensverlust, braucht Amerika regionale Partner, um den Neuen Nahen Osten zu stabilisieren. Aber auch die Europäer und schließlich China und Russland müssen mittun, um eine regionale Sicherheitsarchitektur zu gestalten.

Wer führt die arabische Welt?

Irans arabische Rivalen mit Saudi Arabien an der Spitze betrachten den gewachsenen Einfluss Teherans mit sehr gemischten Gefühlen. Den Anspruch Teherans vor Augen, sah sich König Abdallah veranlasst, eine neue arabische Staatenordnung in der Region in Angriff zu nehmen. Der Iran sollte in diese Struktur nicht miteinbezogen werden, allerdings in nachbarliche Beziehungen eingebunden sein.
Die arabische Ordnung sollte ein freundschaftliches Verhältnis zu den USA beinhalten. Und entsprechend der arabischen Friedensinitiative von 2002 sollte nach dem Grundsatz „Land gegen Frieden“ eine Verständigung mit Israel angestrebt werden. Diese Ordnung sollte eine starke sunnitische Identität haben und möglichst die Türkei und Pakistan als regionale Verbündete miteinbeziehen. Der ausdrücklich sunnitische Charakter der arabischen Ordnung sollte als eine Art Selbstvergewisserung dienen. Anders als in der Vergangenheit aber, als viele streng orthodox-sunnitische Regimes die Schiiten eher als Ketzer denn als Brüder im Glauben behandelten, wollte König Abdallah die Forderung der Schiiten nach Gleichbehandlung in seinem Reich und in der gesamten Region entgegenkommen.
Die Einsicht entspringt nicht nur der Vernunft des frommen Königs in Ryadh, sondern ergibt sich aus der Notwendigkeit, dem schiitischen Iran im eigenen Land, in Kuwait, in Bahrain und darüber hinaus keine Angriffsfläche zu bieten. Damit handelt sich Abdallah zu Hause wohl den Unmut der salafitischen Falken ein, die an der erzkonservativ-dogmatischen Richtung des sunnitischen Islam festhalten.
Abdallahs Bemühungen tragen bisher wenig Früchte. Die Türkei und Pakistan reagierten distanziert. Es gelang ihm zwar, sein Königreich, die Emirate, Ägypten und Jordanien näher zusammenrücken zu lassen und die ihnen nahe stehenden bedrängten Fraktionen im Libanon und in Palästina zu stützen. Aber in der strategisch wichtigen Frage, wie die sunnitischen Araber mit dem im Irak entstehenden neuen System umgehen wollen, fehlt ein Konzept, das sie befähigt, auf die iranische und die amerikanische Politik im Irak reagieren zu können.

(Bei Kiepenheuer & Witsch ist soeben das gleichnamige Buch von Marcel Pott - Paperbacks EUR 8,95 - erschienen) (Text: Marcel Pott)