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3. Dezember 2009

Japan im Schatten der Weltwirtschaftskrise

Prof. Dr. Franz Waldenberger, Japan Zentrum Universität München

Zusammenfassung

Im Schatten Chinas und Nordkoreas
Japan denkt über seine Verteidigung und eine neue Rolle seiner Streitkräfte nach

Der Japanologe von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, Dr. Markus Tidten, referierte am 19. Juli 2005 vor der Gesellschaft für Außenpolitik in München über das Thema "Die japanischen Streitkräfte - ihre Rolle innerhalb Tokyos Sicherheitspolitik". Unter den rasch vor sich gehenden Wandlungen der Weltpolitik, so der Referent, stelle Japan im Sicherheits-Dispositiv der USA einen wichtigen Partner dar. Japans Streitkräfte seien zwar hochgerüstet, hießen aber immer noch "Self-Defense Forces (SDF - Selbstverteidigungskräfte). Einer der Gründe dafür sei, dass es weiter eine pazifistische Grundströmung in der Bevölkerung gebe. Die Verfassung von 1947 negiere zwar nicht das Recht auf Selbstverteidigung, aber sie verweigere allem Militärischen ein hohes Profil. So sei das Militärische in Japan weiter ein Tabuthema. Der japanisch-amerikanische Sicherheitsvertrag von 1951 habe das Thema für die Binnen- und Außenwelt eingegrenzt. Erst 1998 seien neue Verteidigungs-Richtlinien erlassen worden mit etwas klarerer "Handlungsanweisung".

Zur Zeit verfügten Japans Streitkräfte, so Tidten, über eine Stärke von 255.000 Mann, wobei das Schwergewicht auf der Landarmee liege, hingegen seien Marine und Luftwaffe, für einen Inselstaat überraschend, untergewichtet. Japan verfüge über keine Flugzeugträger, nur über Träger für Hubschrauber. Die Luftwaffe sei überwiegen mit US-Maschinen ausgerüstet. Daneben gebe es noch "Polizei-Reserve Truppen" in der Stärke von 75.000 Mann. Diese Streitkräfte stellten aber eine High-Tech-Armee mit großem Etat (ein Drittel des Staatsbudgets) dar, davon 40 Prozent Personalkosten.

Nun hätten sich aber in letzter Zeit einige Gefahrenmomente verschärft, neben der Situation rund um China und Nordkorea auch der Terrorismus. Dieser könnte die japanischen Ölimporte und die Autoexporte bedrohen. Die Schifffahrtsrouten seien von Terroristen in der Malakkastrasse leicht zu unterbinden. Ungeachtet einer starken Entwicklung des japanischen-chinesischen Handels auf der Basis gegenseitiger Abhängigkeit macht man sich in Tokyo Sorgen über die Ausweitung und enorme Modernisierung der Streitkräfte Chinas - dies wiederum angesichts einer relativ geringen Zahl japanischer Kriegsschiffe und Flugzeuge. Auch Nordkorea, so der Referent, werfe mit seinem Ehrgeiz, sich eine Raketen- und Atomrüstung zuzulegen, einen großen Schatten über Japan.

So sei des Thema Sicherheit erneut in den Blickpunkt gerückt, auch wenn Japan seine Beteiligung am Krieg im Irak quasi unsichtbar machen wolle, sein Kontingent nicht dem Befehl der USA unterstelle und es darüber hinaus von den Soldaten anderer Länder bewachen lasse. "Was den Irak betrifft, lügt sich Japan in die eigene Tasche", sagte Tidten. Dann auch japanische Soldaten seien das Ziel von Angriffen, die Behauptung, sie seien nur für den Wiederaufbau des Irak eingesetzt, schütze sie nicht. Der Referent riet Janpan zu einer "neuen Muskularität", das Land müsse sich entscheiden zwischen "Power Projection" und THW (Technisches Hilfswerk). Die Verfassung entspreche nicht der Wirklichkeit und auch nicht den Notwendigkeiten des Landes. Die im Sicherheitsvertrag von 1951 festgelegte Zusammenarbeit mit den USA in den Japan umgebenden Gebieten könne nun nicht mehr rein geographisch verstanden werden, sagte Tidten zum Abschluss. (Die Veranstaltung wurde vom 2. Vorsitzenden der Gesellschaft für Außenpolitik, Prof. Dr. Gottfried-Karl Kindermann, moderiert.) (Text: Josef Riedmiller)