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21. Oktober 2016

Polen unter der nationalkonservativen Regierung – dem westlichen Demokratieverständnis zunehmend fern

Henryk Jarczyk, Studioleiter der ARD in Warschau

 

Polen war nach dem Ende des Kommunismus 1989, zu dem es konstruktiv beigetragen hatte, der Star der demokratischen zentral- und osteuropäischen Staaten.

Seit die konservative nationalistische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) unter ihrem Präsidenten Jaroslaw Kaczynski über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt, scheint sich das Land immer mehr von den Werten Europas zu entfernen.

Die Zuständigkeit und Entscheidungsfreiheit des Verfassungsgerichtshofes wurden beschnitten. Und ein weiteres Gesetz händigte die Kontrolle über die staatlichen Rundfunkanstalten der Regierung, d.h. der PiS aus.

Diese Maßnahmen verbinden Kaczynski eng mit dem ungarischen Premier, Victor Orbán, in ihrer Kritik an der EU. Sie fordern eine „kulturelle Gegenrevolution“, mehr Einfluss der nationalen Parlamente gegenüber Brüssel. Eine Verstärkung ihres Einflusshebels soll die Visegrad-Gruppe bilden.

Henryk Jarczyk wurde 1960 in Polen geboren, seit 1975 lebt er in Deutschland. Nach seinem Studium der Journalistik wurde er 1985 Redakteur im Bayerischen Rundfunk, von 1995 bis 2000 war er für den ARD-Hörfunk Auslands-korrespondent für Südosteuropa mit Sitz in Belgrad und Wien. Anschliessend war er außenpolitischer Redakteur beim BR mit Schwerpunkt Mittel- und Osteuropa. Seit 2011 leitet er im Auftrag des WDR das Hörfunkstudio der ARD in Warschau.