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17. Januar 2019

Frankreich: Macron und die „Gilets Jaunes – war’s das schon?

Cécile Prinzbach

Um die aktuellen Probleme in der EU einigermaßen zu verstehen,  darf nicht nur nach Brüssel geschaut werden, auch die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten sind von entscheidender Bedeutung. Dies ist der Grund, warum wir uns in der neuen Veranstaltungsreihe „Unsere EU-Nachbarn – man kennt sich?!“ mit diesen Fragen beschäftigen.

 

Wir beginnen mit Frankreich, unserem wichtigsten Partner in der EU, mit dem Deutschland in der Vergangenheit gemeinsam viele Schritte zur weiteren europäischen Integration angestoßen und umgesetzt hat.  Präsident Macron wurde von vielen Menschen in Frankreich, aber auch in Deutschland als Präsident begrüßt, dem zugetraut wurde, in Frankreich die nötigen innen-/sozialpolitischen und wirtschaftlichen Reformen anzugehen. Er hat mit seiner Sorbonne-Rede aber auch europapolitische Reformvorschläge vorgelegt, über die in Deutschland durchaus kontrovers diskutiert wurde und wird.

Die Proteste der „Gelbwesten“ begannen als Demonstrationen gegen die Erhöhung von Benzinpreisen, haben sich aber inzwischen zu Massenprotesten gegen die Höhe der Lebenshaltungskosten und die Politik des französischen Präsidenten allgemein ausgewachsen. Wird Präsident Macron durch innenpolitische Schwierigkeiten nachhaltig geschwächt – die teilweise gewaltsamen Proteste haben das Potential dazu – werden auch seine europapolitische Glaubwürdigkeit und die Erfolgsaussichten seiner politischen Bewegung „En marche“ bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament leiden.

 

Unsere Vortragende, Cécile Prinzbach,  ist Französin und Deutsche, sie hat an der Sorbonne in Paris und an der LMU in München studiert,  ist sowohl in Deutschland (in der FDP) als auch in Frankreich (bei „En marche“) politisch aktiv und kann damit die Informationsbrücke zu unserem engsten EU-Nachbarn schlagen.